Demokratie fängt bei uns selbst an - Warum sich in Parteien etwas ändern muss

Nach 12 Jahren politisch aktiv zu sein habe ich schon in 2 eher progressiven Parteien reingeschnuppert bzw. war auch sehr aktiv. Dabei ist mir immer wieder eins aufgefallen:

Der Empfang war bisher immer freundlich und ist sehr nett entgegenkommend. Mir hörten alle zu. Alle sind offen für Fragen und es gibt keine peinlichen oder verbotenen Fragen. Ich konnte schnell sehr aktiv eingebunden werden. Das wäre sehr schön, wenn es so bleiben würde.

Aber nach einer Weile merkte ich: Da ist eine unsichtbare Grenze. Die herausgebildeteten Machteliten entfernen sich leider immer mehr von der Basis. In der Soziologie beschrieb Robert Michels das als "eherne Gesetz der Oligarchie". Die Macht in einer an sich demokratischen Organisation wird leider häufig in eine kleine Gruppe konzentriert. Wer einmal das Privileg bekommt in einer Führungsposition zu sein, hat Zugriff auf Wissen und Kontakte, die der einfachen Basis fehlen. Dieser Vorsprung wird oft genutzt, um Entscheidungen schon im Vorfeld abzusichern.

Hinterzimmer-Deals statt Basisdemokratie

Sobald es um echte Posten oder sichere Listenplätze geht, bestimmen oft wenige Leute im Hintergrund, wo es langgeht. Die einfache Basis hat dann kaum noch etwas zu sagen, egal wie demokratisch die sich nach außen geben.

Oft läuft es so ab:

Der Vorstand oder die Führung der Flügel legen sich vorher fest, wer gewinnen soll. Wer trotzdem kandidiert, wird unter Druck gesetzt oder bekommt direkt gesagt, dass gegen ihn gearbeitet wird. Andere werden mit einem "Mach mal!" ermutigt, nur um dann am Wahltag ohne jede Hilfe allein gelassen zu werden, so wie Tim Junge, der trotz einer super Rede ohne Rückendeckung "seines" Flügels keine Chance hatte... und man ihn vielleicht nur bloßstellen wollte?

Vielfalt nur für das Foto?

Wir plakatieren überall Vielfalt, aber die Realität im Saal sieht oft anders aus. Menschen mit Migrationshintergrund, Menschen mit Behinderung, TINAs, queere oder junge Leute werden oft nur als schönes Bild für die Kamera genutzt - aus meiner Sicht eher ausgenutzt. Wenn sie wirklich mitbestimmen wollen, fehlen ihnen die Kontakte zu den geheimen Netzwerken.

Gerade für Menschen mit Ost-Vergangenheit ist es schwer, in diese gewachsenen Kreise reinzukommen. Es fühlt sich oft so an, als würde man nur als Kulisse dienen, damit die Partei modern aussieht.

Inhaltsloses Klatschen und keine Unterstützung

Wie weh dieses System tun kann, zeigt auch der Fall von Gülşah Bayar. Sie hielt eine beeindruckende und mutige Rede über ihre Erfahrungen mit Gewalt und darüber, wie wenig Hilfe sie von der eigenen Partei bekam. Der ganze Saal stand auf und hat geklatscht.

Doch das bittere Ende kam bei der Wahl: Sie bekam nur etwa 12,8 % der Stimmen. Das zeigt das ganze Problem: Wenn es unbequem wird, wird zwar geklatscht, aber nicht gewählt und schon gar nicht unterstützt. Dieser Applaus ist oft nur eine Show, während die echten Entscheidungen gegen solche mutigen Personen schon vorher im Hinterzimmer gefallen sind.

Mein Appell: Schluss mit den Geheimnissen!

Wir kämpfen draußen gegen die Feinde der Demokratie. Das ist wichtig! Aber die demokratischen Parteien sind nur glaubwürdig, wenn sie intern nicht selbst wie ein geschlossener elitärer Club funktionieren.

Es muss zählen, wer gute Ideen hat, und nicht, wer wen im Hinterzimmer kennt. Allein in Berlin gibt es genügend Mitglieder, die in keinem dieser festen Macht-Zirkel sind. Wenn wir, die Benachteiligten (also Leute mit Migrationshintergrund, Ostdeutsche, FINTAs, queere Leute und andere) uns zusammentun, können wir die Partei wirklich öffnen.

Wir müssen die Parteien als ein offenes Netzwerk sehen, das die Menschen unterstützt, anstatt sich nur um Posten zu drehen und den Machterhalten der Eliten zu stützen. Das wäre die wahre Seite, die wir wechseln müssen.

~ Dustin aus Lichtenberg